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   OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06   

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https://dejure.org/2006,10992
OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06 (https://dejure.org/2006,10992)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.08.2006 - 11 Verg 3/06 (https://dejure.org/2006,10992)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. August 2006 - 11 Verg 3/06 (https://dejure.org/2006,10992)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Vergabe nach VOF: mögliche Inhalte von Auftragsgesprächen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auch Planungsleistungen müssen eindeutig beschrieben werden!

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

    Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06
    Um ein in jeder Hinsicht transparentes Vergabeverfahren zu gewährleisten und zugleich etwaigen Manipulationsmöglichkeiten soweit wie möglich vorzubeugen, ist es deshalb geboten, dem öffentlichen Auftraggeber eine Heilung von Dokumentationsmängeln zu versagen ( OLG Düsseldorf, Beschluss v. 17.04.2004 VII Verg 1/04 ).
  • VK Düsseldorf, 26.05.2006 - VK-22/06

    Wartung, Pflege und Entwicklung einer Unfallversicherungssoftware

    Auszug aus OLG Frankfurt, 16.08.2006 - 11 Verg 3/06
    Die aufschiebende Wirkung der sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Landes Hessen bei dem Regierungspräsidium in Darmstadt vom 15.5.2006 (69 d. VK-22/2006) wird bis zur endgültigen Entscheidung über die sofortige Beschwerde verlängert.
  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    Die Dokumentation dient dem Ziel, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; OLG Düsseldorf, B. v. 14.8.2003 - Az.: Verg 46/03, B. v. 26.7.2002 - Az.: Verg 28/02; OLG München, B. v. 19.12.2007 - Az.: Verg 12/07; B. v. 28.04.2006 - Az.: Verg 6/06).

    Es bedarf also der Einzelprüfung aller gerügten Vergaberechtsverstöße mit Blick auf die Kausalität (OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; OLG München, B. v. 28.04.2006; OLG Düsseldorf, B. v. 31.07.200; B. v. 17.3.2004).

  • OLG Frankfurt, 04.06.2010 - 11 Verg 4/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Substanziierung einer Rüge

    Aus diesen Gründen hat die Vergabestelle einen umfassenden Vermerk zu fertigen, in dem sie ihre wesentlichen Prüfungsschritte und maßgeblichen Feststellungen und Begründungen für getroffene Entscheidungen zeitnah dokumentiert und laufend fortschreibt, und zwar so detailliert, dass die das gesamte Vergabeverfahren tragenden Aspekte für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind [OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.8.2006 - 11 Verg 3/06; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.7.2007 - Verg 10/07 - zitiert nach juris].
  • VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11

    VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?

    Das Vergabeverfahren stellt kein Verfahren zum Erlass eines Verwaltungsaktes dar, dessen Begründungsmängel nachträglich behoben werden könnten (OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06).

    Eine Ausnahme sei nur für solche Umstände möglich, die dem Auftraggeber erst im Laufe des Nachprüfungsverfahrens bekannt werden (ebenso OLG Frankfurt, B. v. 28.11.2006 - Az.: 11 Verg 4/06; B. v. 16.08.2006 - Az.: 11 Verg 3/06; Thüringer OLG, B. v. 26.06.2006 - Az.: 9 Verg 2/06, vgl. auch OLG München, B. v. 21.08.2008 - Az.: Verg 13/08).

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